AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für DeinKleid.at
Letzte Aktualisierung 01.07.2019

1. Anwendungsbereich

Für sämtliche Darstellungen der Angebote, Kauf und die weitere Nutzung der Website und ihrer Produkte und der Dienstleistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz „AGB“). Abweichende Bedingungen erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, der Anbieter hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
 Diese AGB gelten nur für diese Website und zum Beispiel nicht für die Website, von der Sie eventuell verlinkt wurden. 

 

2. Angebote und Vertragsschluss

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an den Anbieter dar. Zum Abschluss eines Vertrages über den Kauf eines der auf der Website angebotenen Produkte und/oder über die auf der Website angebotenen Dienstleistungen.
 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“/“zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Einganges erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisiertes E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
 

3. Widerrufsrecht

Die Waren können zurückgesendet werden, sofern die Ware vollständig ist und sich in ungebrauchtem, ungewaschenem und unbeschädigtem Zustand befindet. Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

4. Alternative Streitbeilegung

Hinweis zur Streitbeilegung: 
Soweit Streitigkeiten zwischen Ihnen als Verbraucher und uns nicht beigelegt werden können, steht Ihnen die Nutzung des Online-Streitbeilegungsverfahrens unter 

http://ec.europa.eu/consumers/solving_consumer_disputes/non-judicial_redress/adr-odr/index_en.htm nach der EU-Verordnung zur Verfügung. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitbeilegungen im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären. 
Nach diesem Gesetz können sich Unternehmer anstelle eines Gerichtsverfahrens freiwillig auch einem alternativen Streitbeilegungs-Verfahren unterziehen. Das Gesetz gilt entgeltliche Verträge über Waren und Dienstleistungen, egal ob innerhalb oder außerhalb des Internet. In Österreich wurden folgende Stellen zur alternativen Streitbeilegung (sog. AS-Stellen) durch das Gesetz eingerichtet:

Internet Ombudsmann

http://www.ombudsmann.at/

Schlichtung für Verbrauchergeschäfte aller Art

http://www.verbraucherschlichtung.or.at/

Siehe auch: Verfahrensrichtlinien des Internet Ombudsmann für die alternative Streitbeilegung nach dem AStG (AStG-Schlichtungsverfahren)
http://www.ombudsmann.at/media/file/67.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_AStG-Verfahren.pdf

 

5. Leistungs- und Lieferungspflicht

5.1 Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt ab dem Lager des Anbieters an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.
5.2 Die Lieferung erfolgt per Post.

5.3 Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir Ihnen gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden Sie unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.

 5.4 Soweit eine Lieferung nicht möglich ist, weil Sie oder die von Ihnen als Empfänger bestimmte Person nicht unter der von Ihnen angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt Ihnen mit angemessener Frist angekündigt wurde, tragen Sie die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

 5.5 Teillieferungen sind zulässig, es sei denn Sie haben erkennbar kein Interesse an der Lieferung. Macht der Anbieter von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.

 5.6 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Bestellungen, die eine haushaltsübliche Menge überschreiten, nicht zu erfüllen. Der gewerbliche Weiterverkauf unserer Produkte ist untersagt, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

5.7 Wenn der Unternehmer die Ware übersendet, geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine vom Unternehmer vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über. Mangels anderer Vereinbarung erwirbt der Verbraucher zugleich mit dem Gefahrenübergang das Eigentum an der Ware. 
 

6. Preise und Versandkosten

6.1 Es gelten die Listenpreise und Versandkosten zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf der Website dargestellt wurden. Die auf der Website angegebenen Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich Kosten für Verpackung und Versand ab Versandort in Österreich. Für die Lieferung bedienen wir uns der Leistungen Dritter.

 6.2 Unsere Preise für Verpackung und Versand gelten pro angegebene Lieferadresse und gelten für Porto und normaler Verpackung.


7. Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

7.1. Die Zahlungen erfolgen per Vorauskasse oder Nachnahme.

7.2. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Anbieters. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware.
 

8. Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte

Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
 

9. Gewährleistung und Haftung

9.1 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche ist ausgeschlossen.

 9.2 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von unseren Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

 9.3 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an Anbieter, an die oben angegebene Adresse, auf Kosten von Anbieter zurückzusenden.


10. Mitteilungen

10.1. Soweit sich die Vertragspartner per elektronische Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

 10.2. In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d.h., sie muss den Namen und die E-Mail Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

 10.3. Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.
 

11. Schutzrechte

Sie erkennen an, dass die Inhalte dieser Website sowie jede erforderliche Software, die in Zusammenhang mit dieser Website eingesetzt wird, Gegenstand von Schutzrechten ist und vertrauliche Informationen enthält, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind. Sie erkennen weiterhin an, dass Inhalte auf dieser Website, einschließlich der Produkte und deren Ausgestaltung und Inhalte durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt sind. Sofern sich Anbieter nicht schriftlich damit einverstanden erklärt haben, dürfen Sie Elemente, die auf dieser Website abrufbar sind oder zugänglich gemacht und/oder erworben werden oder auf der Software beruhen, weder ganz noch teilweise ändern oder umgestalten, zugänglich machen, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben und/oder damit werben.

 

12. Marken

Die auf dieser Website abgebildeten Namen, Logos und Schriftzüge, sowie Waren- und Dienstleistungsbezeichnungen sind eingetragene Marken von Anbieter und/oder Dritten. Ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Anbieter dürfen diese Marken nicht veröffentlicht oder in sonst irgendeiner Weise genutzt werden.
 
13. Nutzung der Website

Die Nutzung dieser Webseite erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit dieser Webseite erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen auf dieser Webseite allein verantwortlich. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für Links von dieser Website zu anderen von Dritten betriebenen Websites. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Die Haftung von Anbieter, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im Übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die hierin erfolgten Haftungseinschränkungen anwendbarem Recht widersprechen, gelten die jeweiligen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften. Es gilt die Linkhaftung nach E-Commerce-Gesetz (ECG) Österreich.


14. Sonstiges

14.1 Mündliche Abreden oder Nebenabreden zu diesen AGB sind nicht getroffen worden. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform.
 14.2 Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für Lücken.
 14.3 Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger, die Anwendung österreichischen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 14.4 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widersprechen Sie der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird Sie in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.